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Im folgenden der Versuch einer Erklärung, warum Österreichs Regierung im Allgemeinen und Kanzler Kurz im Besonderen gerade kolossal an der Bekämpfung der Pandemie scheitert. Eine These. Ein Thread.
Beim 1. #Lockdown wurde @sebastiankurz noch allseits dafür gelobt, was er am besten kann: Kommunikation. Selbst Kritiker:innen der 'Message Control’ sahen in ihr ein legitimes Mittel zum Zweck der Pandemiebekämpfung (Damals schon kritisch @KappacherS: https://gehoertgebloggt.com/2020/03/15/vor-der-auferstehung/).
Für die Wirksamkeit des 1. #Lockdown kam es auch nur genau darauf an, den News Cycle zu dominieren und effektiv die Menschen zum "Social Distancing" zu bewegen. Was auch gelang. Österreich konnte Todeszahlen wie im benachbarten Italien vermeiden.
Das Grundproblem von Kurz: Kommunikationshoheit ist ihm alles. Tiefergehende inhaltliche Auseinandersetzung und konkrete Lösung von Problemen ist verglichen damit komplett unwichtig. Im News Cycle zählt nur das Kurzzeitgedächtnis. Ankündigungs- und Symbolpolitik reicht.
Beispiel: 2018 wurde verkündet, dass zahlreiche Moscheen geschlossen werden. Mediale Dominanz, Kurz greift durch. ( https://www.spiegel.de/politik/ausland/oesterreich-regierung-laesst-sieben-moscheen-schliessen-und-will-imame-ausweisen-a-1211858.html)
2019 dann: Moscheenschließung rechtswidrig, sie sind "allesamt wieder geöffnet". Kaum Aufmerksamkeit dafür. ( https://www.diepresse.com/5579752/moscheen-rechtswidrig-geschlossen).
2019 dann: Moscheenschließung rechtswidrig, sie sind "allesamt wieder geöffnet". Kaum Aufmerksamkeit dafür. ( https://www.diepresse.com/5579752/moscheen-rechtswidrig-geschlossen).
Praktisch daran, dass die 2018 medienwirksam 'geschlossenen' Moscheen letztlich gar nie geschlossen worden waren? Nach dem Terroranschlag 2020 konnten neuerliche Moscheenschließungen verkündet werden: https://www.wienerzeitung.at/nachrichten/politik/oesterreich/2081750-Schliessung-von-radikalen-Moscheen-angeordnet.html
Auch wo Maßnahmen umgesetzt werden, dominiert der kommunikative den substantiellen Effekt. Deshalb nur Einmalzahlungen für Arbeitslose, statt einer nachhaltigen Erhöhung von AlG und Notstandshilfe. "Regieren nach Gutsherrenart" nennt das @Johannes_Huber1: https://diesubstanz.at/regierung/regieren-nach-gutsherrenart/
Normalerweise ist Kommunikationshoheit für Kurz auch völlig ausreichend. Die Fähigkeit, den aktuellen News Cycle - die gerade durchs mediale Dorf getriebene Sau - zu reiten, lenkt von substantiellen Unzulänglichkeiten ab. Wen interessiert Kurz' Geschwätz von gestern?
In einer Marathon-Krise stößt der totale Fokus auf kurzfristige Kommunikationshoheit an ihre Grenzen. Corona ist seit März die einzige Sau im medialen Dorf. Dadurch fällt auf, wenn trotz Ankündigungen effektive Maßnahmen fehlen (zB Corona-sichere Schulen: https://www.momentum-institut.at/news/sichere-schule-statt-shutdown)
Das Scheitern an Corona führt so die fehlende inhaltliche Substanz und die fehlende politische Integrität von Kurz vor Augen. Sonst würde er in dieser existenziellen Krise, wenn schon nicht die Opposition, zumindest Regierungs- und Sozialpartner mehr einbeziehen/Leben lassen.
Österreich ist dzt weltweites Schlusslicht in Sachen Corona ( https://twitter.com/MaxCRoser/status/1327564207181754368). Bei 1. Welle hätte das vlt. noch passieren können. Bei 2. Welle ist das aber primär politisches (Regierungs-)Versagen. Weil Kommunikationshoheit alleine für echte Krisen eben nicht reicht. /end
